Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für den Geschäftsverkehr mit uns gelten ausschließlich die nachfolgenden Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen:
Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Lieferverträge und sonstigen Vereinbarungen erhalten
erst durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Der Inhalt der Bestätigung ist
ausschließlich maßgebend. Mündliche Nebenabreden binden uns nicht. Änderungen oder
Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen, auch dieser Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen, die vor oder bei Vertragsschluss vorgenommen werden, bedürfen zu
ihrer Wirksamkeit un-serer schriftlichen Bestätigung. Allen Vereinbarungen und Angeboten
liegen ausschließlich diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zu Grunde; sie gelten durch
Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des
Abnehmers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch
wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprechen. Wir behalten uns handelsübliche
Änderungen sämtlicher von uns angebotenen Artikel ausdrücklich vor. Dies gilt auch dann,
wenn von den Angaben in unseren Preislisten, Prospekten etc. abgewichen wird. Durch solche
Änderungen erhält der Käufer weder das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten noch
Preisnachlass oder Schadensersatz zu fordern. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen,
Entwürfen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor.
Sie dürfen Dritten nur mit unserer Einwilligung zugänglich gemacht werden. Zeichnungen und
andere im Zusammenhang mit Angeboten stehenden Unterlagen sind auf Verlangen
zurückzugeben. Zur Fabrikation von Waren von uns oder in unserer Regie
angefertigte Einrichtungen, z. B. Werkzeug und Formen verbleiben in Anbetracht unserer
Konstruktionsleistungen unser ausschließliches Eigentum. Bei Gegenständen, die nach
Angaben des Abnehmers hergestellt werden, über-nimmt dieser die Gewähr, dass gewerbliche
Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Wird uns unter Geltendmachung solcher
Schutzrechte die Herstellung und Lieferung derartiger Gegenstände untersagt, sind wir ohne
Verpflichtung zur Prüfung der Rechtslage berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit
einzustellen und Ersatz des entstandenen Schadens zu verlangen. Der Abnehmer hat uns von
allen Ansprüchen Dritter, die damit im Zusammenhang stehen, unverzüglich freizustellen.
Unser Innen- und Außendienstpersonal ist nicht berechtigt, vor, bei oder nach
Vertragsabschluss von dem Inhalt der Auftragsbestätigung und dieser Bedingungen durch
Zusagen abzuweichen oder sie zu ergänzen. Das gilt nicht für Zusagen unserer Organe und
Prokuristen.